Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Design Atelier John, nachfolgend "Anbieter" genannt, mit ihrem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1. Der Anbieter erbringt die Dienstleistung der Erstellung von (X)HTML-Seiten für das Internet mit dazugehörenden Dienstleistungen, wie Grafikerstellung (Logo, Banner, Buttons usw.), Scans für das Internet, sowie Einträge in ausgesuchte Suchmaschinen, Vermittlung von Webspace (Subdomain, Domain) bei einem Drittanbieter und die Betreuung und Pflege der Domain und der damit verbundenen Inhalte.
2. Auch alle anderen Dienstleistungen (Erstellung von Logos, Werbematerialien, E-Shops usw.) unterliegen dieser AGB.
1. Sämtliche Angebote und Preise sind freibleibend. Der angebotene Preis ist bindend. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen des Anbieters eingeschlossen; sie wird in gesetz licher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Kunde verpflichtet sich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den vereinbarten Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Kunden behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
2. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch mich anerkannt wurden.
3. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
1. Die Konditionen für meine Dienstleistungen sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als Annahmeerklärung, wenn ich dies ausdrücklich schriftlich erkläre. Die Entgegennahme einer telefonischen Auftragserteilung stellt keine verbindliche Annahme meinerseits dar.
2. Der Anbieter ist berechtigt, das in der Auftragserteilung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
3. Verträge die monatlich oder jährlich berechnet werden, werden zunächst auf die Dauer von 12 Monaten geschlossen und können jederzeit mit einer Frist von 2 Monaten zum Vertragsjahres ende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt beiden Parteien unbenommen. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend jeweils um ein Jahr, wenn er nicht form- und fristgerecht gekündigt wird.
1. Der Beginn der vom Anbieter angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
2. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung des Anbieters setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
4. Sofern die Voraussetzung von Abs. 3 vorliegt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Produktes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
5. Der Anbieter haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer vom Anbieter zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom Anbieter ist dem Anbieter zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer vom Anbieter zu vertretenen vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung vom Anbieter auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
6. Der Anbieter haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der vom Anbieter zu vertretene Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
7. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.
1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Soweit ein Mangel des Produktes vorliegt, leistet der Anbieter zunächst nach Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
4. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung des Anbieters auch im Rahmen von Abs. 2 auf Ersatz des vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
6. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
1. Der Anbieter lädt die abnahmefähige Website zur Ansicht und Abnahme auf dem Webserver des Anbieters. Der Kunde ist verpflichtet, die Website unverzüglich zu prüfen und - sofern er keine Mängel feststellt - die Abnahme schriftlich zu erklären.
2. Die schriftliche Abnahme wird durch eine Ingebrauchnahme der Website ersetzt.
1. Die Erstellung der Internetseiten erfolgt gemäß Absprache mit dem Kunden, wobei das grobe Layout festgelegt wird. Der Kunde verpflichtet sich, einwandfreies Bild- und Textmaterial zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Abklärung des Copyrights und der erlaubten Nutzung für Material (z. B. Fotos), welches er übergibt, selbst verantwortlich.
2. Der Anwender oder Betrachter der Internetseiten hat im Browser (Betrachtungssoftware) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungs- und Funktionsweise verändern können. Die verschiedenen Browser haben ebenfalls zum Teil unterschiedliche Darstellungen.
3. Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern identisch dargestellt werden.
4. Grundsätzlich werden die Seiten für eine Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel optimiert.
1. Es können auf Wunsch des Kunden, seine Homepage, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet bei den wichtigsten Suchmaschinen und Katalogen maschinell angemeldet werden. Eine Liste der Suchmaschinen und Kataloge wird dem Kunden dann auf Wunsch ausgehändigt. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen werden, da diese nur begrenzt dem Einfluss des Anbieters unterliegen. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
2. Die zu erfassenden Suchbegriffe sind dem Anbieter in gewünschter Reihenfolge vom Kunden zu benennen.
1. Domainnamen werden durch den Anbieter oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert.
2. Sollte die vom Kunden gewünschte Adresse nicht mehr verfügbar sein, wird eine eventuell vom Kunden angegebene Alternative berücksichtigt. Sollte keiner der angegebenen Namen verfügbar sein, wird der Kunde weitere Namen zur Prüfung nennen, ohne dass hiervon die Gültigkeit des Vertrages betroffen ist. Die Kosten für eine Domain (Hauptdomain) sind in den monatlichen/jährlichen Gebühren enthalten. Jede weitere Domain wird nach der getroffenen Vereinbarung berechnet und ist jährlich im Voraus zu bezahlen.
3. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch den Anbieter bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Anbieters ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Preis inbegriffen ist, muss bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden.
4. Als Domaininhaber und Admin-C wird jeweils der Anbieter (namentlich vertreten durch Matthias John) bei der DENIC eingetragen. Das hat allein administrative Gründe.
5. Der Anbieter erklärt hiermit ausdrücklich, dass er lediglich im Auftrage des Kunden handelt und keine eigenen Rechte an den Domainnamen besitzen will bzw. beanspruchen wird. Die Domain kann im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung über die jeweiligen Laufzeiten jederzeit vom Kunden übernommen werden.
1. Der Anbieter prüft Datenträger, Disketten oder CD-ROMs vor Übergabe an den Kunden mittels aktuellem Virenscanner auf Virenbefall. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Kunden durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten oder CD-Rs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.
2. Auch bei der Einrichtung/Installation von Software auf dem Computer des Kunden wird für daraus entstehende Soft- / Hardwarekonflikte bzw. Inkompatibilitäten keine Haftung übernommen, es sei denn, der Anbieter handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich.
1. Der Anbieter prüft nicht, ob das vom Kunden überlassende Bild- und Text-material frei von Rechten Dritter ist. Das obliegt allein dem Kunden. Die erstellten Produkte werden nach Abnahme durch den Kunden veröffentlicht. Für den Inhalt der Internet-Dokumente ist der Kunde verantwortlich.
2. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten Dritter mit strafbaren/unzulässigen Inhalten eine eigene Verantwortlichkeit des Kunden begründen können.
3. Der Kunde stellt den Anbieter von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account/Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
4. Der Anbieter kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account/Server sofort sperren lassen, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten der Anbieter keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden.
5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account/Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.
6. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein.
7. Alle Produkte, die von Anbieter in Ausführung des Vertrages mit dem Kunden hergestellt werden, bleiben Eigentum des Anbieters. Alle Nutzungsrechte an diesen Produkten bleiben ebenfalls bei dem Anbieter, soweit und solange sie nicht schriftlich während der Vertragslaufzeit auf den Kunden übertragen wurden.
8. Der Kunde ist verpflichtet, in seiner Website ein Impressum mit Angabe des Inhalts-verantwortlichen für jeden zugänglich zu machen.
9. Der Anbieter ist berechtigt, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht, eine Werbeeinblendung für Anbieter in die erstellten Seiten aufzunehmen und den Kunden und das Produkt in der Referenzliste des Anbieters aufzuführen und zu veröffentlichen.
1. Der Anbieter vermittelt Webspeicher bei einem Drittanbieter. Der Anbieter kann Leistungen im Auftrag von Drittanbietern erbringen lassen.
2. Der Kunde stellt dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
3. Der Anbieter ist für die Datensicherung der auf dem Account/Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten durch den Kunden auf den Account/Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Je nach Auftrag erhält der Kunde zur Pflege seines Angebotes einen LogIn-Namen und ein LogIn-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
4. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuscannen(Hacker), dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Anbieter haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mails oder anders übermittelten Informationen.
5. Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account/Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung des Anbieters ist, soweit vertraglich ausdrücklich vereinbart, die Vermittlung und Betreuung des Accounts/Servers. Für Störungen innerhalb des Internet kann der Anbieter keine Haftung übernehmen.
6. Der Anbieter übernimmt weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account/Server verursacht wurden. Haftungs- und Schadenersatzansprüche können an den Anbieter nicht gestellt werden.
1. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.